🗣️ Klimaleugner:
»Es macht doch keinen Unterschied, ob wir hier in Deutschland Klimaschutz machen, während in China ...«
Währenddessen in China:
@zoe das ist wohl wahr und ich befürworte ja auch Solarenergie. Aber die Antwort auf die Frage warum China das schafft:
-> Enteignung
-> kaum bis null Naturschutz
-> keine Einspruchsmöglichkeit bei Bebauung durch den Bürger
-> Ansage durch die Partei und kein Widerspruch
Währenddessen in Deutschland ..... ?
@nighthawk
Wir hätten die Chance gehabt, zu beweisen, dass Demokratien auch langfristig die bessere Option sind.
Wir könnten es immer noch.
Nur dazu müssten wir die kapitalistischen Einflüsse auf unsere Demokratie dramatisch zurück drängen.
Und Menschen in die Lage versetzen (durch Bildung und soziale Sicherheit) sich demokratisch einzubringen.
Wir machen das exakte Gegenteil.
@zoe
Wir haben hier auch in Deutschland das Mittel der Enteignung sofern es dem Gemeinwohl dient. Insofern könnte man bei manchen Projekten statt jahrelang rumzudiskutieren, das auch deutlich abkürzen. wird aber bestenfalls nur schleppend gemacht.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_14.html
In Frankreich ist da der Rechtsweg deutlich kürzer gehalten, s.z.B. Aufbau des TGV Netzes - ein 35 Jahre alter Artikel aus dem Spiegel:
@echopapa @Chaotica @zoe
natürlich haben wir auch in Deutschland die Möglichkeit der Enteignung. Aber stell Dir mal vor, Dein kleiner Schrebergarten der Dein ein und alles ist, soll Dir weggenommen werden.
Desweiteren habe ich auch noch andere Argumente angeführt, z.B. ausgedehnte Flächen (Wüsten) in China die das beschriebene Projekt möglich machen. Diese Flächen haben wir hier nicht in dem Ausmaße
@nighthawk
Ah, wo Du Schrebergarten sagst: bei manchen Maßnahmen haben wir als Gesellschaft da gar nicht so viel Skrupel.
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/abriss-kleingaerten-duisburg-a59-100.amp
@Chaotica @nighthawk @echopapa @zoe Enteignungen werden in Deutschland nur dann sehr zögerlich bis gar nicht eingesetzt, wenn sie den Reichen und den Großkonzernen wehtun. Wenn es nur kleine Leute sind, denen man den Garten zubetonieren will, dann macht man das einfach.
@nighthawk @zoe
Hm... ich erinnere Zeiten und Maßnahmen, die auch bei uns sehr schnell - geradezu über Nacht - umgesetzt werden konnten. Ist noch gar nicht so lange her. Finanzkrise und so.
Das Argument zieht also nicht so richtig.
@nighthawk @zoe
Ich wäre sofort bei Dir, wenn die administrativen Maßnahmen ergriffen würden und die praktische Umsetzung hier und da etwas schwieriger ist als in einer Wüste in China.
@Chaotica @nighthawk @zoe Wir haben jede Menge Dachfläche, die nutzbar wäre, aber ungenutzt ist. Noch dazu ist an manchen Orten die Installation von Solarzellen auf dem Dach aus Denkmalschutzgründen verboten. Denkmalschutz, meine Fresse! Warum ist es denn so schlimm, wenn die Dächer dunkelblau aussehen statt ziegelrot?
@LordCaramac @Chaotica @zoe das mit der Dachfläche ist ein guter Hinweis, da wäre mehr möglich, jedoch noch nicht in dem Aussmaße wie in dem Artikel beschrieben. Aber ja, da geht was.
Gegen große Konzerne wird da sicher ähnlich oft enteignet wie hier (nie), während der Bauer seine Hütte hergeben muss.
Ding ist, bei uns gibt's durchaus nennenswerte Entschädigung bei Enteignung. Das ist oft (zu recht) lukrativer als wenn man freiwillig verkaufen würde.
…aber das sollte vmtl. bei Enteignungen gegen Konzerne auch nicht so richtig das Ziel sein?
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@dat Hast du mal von den chinesischen Nagelhäusern gehört?
mein kleiner Schrebergarten gehört seit 10 Jahren einem Investor und nur die Klassifizierung als Daueranlage im Flächennutzungsplan verhinderte bisher eine Bebauung, da der verbliebene Rest der Anlage für die umliegenden Wohngebiete als Frischluftschneise fungiert und der Versiegelungsgrad hier in der Stadt auch an 50% kratzt.
Aber mal im Ernst: Wäre der Schrebergarten neben einer Bahnstrecke und müsste dem 4 gleisigen Ausbau der Bahnstrecke weichen, wäre ich nicht begeistert, aber da steht der Nutzen für die Allgemeinheit halt auch für mich im Vordergrund.
Der Brennerbasistunnel mit einer ordentlichen Infrastruktur auf deutscher Seite könnte in ganz Südbayern erklecklich Verkehr von der Straße auf die Schiene bringen.
Könnte...
aber auch bei den kleinen dauert es.
Vorort im Speckgürtel von München. Kilometer langes Straßendorf mit einer einzigen dicht befahrenen Straße und viel zu schmalen Gehweg, der auch Schulweg ist. Die Gemeinde beschließt den Gehweg zu verbreitern, was zur Folge hat, daß manche Hausbesitzer 1m vom Vorgarten abgeben müssen. 10 Jahre lang Hickhack bis die letzte Enteignung über die Bühne gegangen ist und der Gehweg endlich verbreitert werden konnte.
@LordCaramac @Chaotica @nighthawk @zoe
Solarzellen gibt es auch in Rot und Viele nicht mal mehr von Dachziegeln zu unterscheiden.
Also wo ist die Schwierigkeit?
Geschwindigkeit geht nur fuer "Schnupfen", Gasterminals, oder wo es viel Geld gibt, sonst nicht.
@echopapa @nighthawk @Chaotica @zoe Enteigne als Bürgermeister mal. Danach bist du weg. Die Bürger wollen dir "den Gar aus machen".
Ich bin vom chinesischen Staatsmodell alles andere als überzeugt (auch wenn es besser funktioniert als der "real existierende Sozialismus",
aber es gibt halt schon einen deutlich Unterschied zu uns: Man hat langfristige Visionen und die zieht man durch, egal ob die wirtschaftlich Lage mal wackelt oder nicht.
Und z.B. bei PV wird immer mehr auf Dual Use oder gar triple use geschaut.
Währenddessen haben wir hier Stillstand, weil an jeder Ecke ein NIMBY sitzt (und das in allen Richtungen: geht es um mehr Umwelt- und Naturschutz sind sofort die Bremser da und in umgekehrter Richtung genauso).
Aber dafür erklären wir halt in der Presse Kühltürme von abgeschalteten KKW s allen Ernstes zu Kulturdenkmälern.