Internationaler Strafgerichtshof: Was Ungarns Austritt bedeutet
Erst will Ungarn einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen Israels Regierungschef Netanjahu nicht vollstrecken. Jetzt will das Land gar nicht mehr mit dem Gericht zusammenarbeiten. Was bedeutet das? Von Philip Raillon.
Ungarns Austritt bedeutet, dass Ungarn nicht mehr in die EU gehört.
⭐️
@tagesschau Dass Orban ein komplettes rechtes Arschloch ist?? 🤔
....und imho DRINGEND aus der EU entfernt gehört. Nicht unbedingt die ungarischen Bürger, aber zumindest ER.
Das hilft seltenst irgendwem. Dann nervt der betreffende halt draußen weiter.
Geldstrafen? Einsperren? Megaphon entziehen? Von mir aus gerne.
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@tagesschau Es ist ja gut, nicht in der Situation sein zu müssen, aber: Ich Frage mich, ob Netanjahu verknackt werden würde, käme er nach Deutschland. Würde das wirklich irgendein*e Bundeskanzler*in durchziehen?
Könnte das eine Vorlage für #merz sein?
Immerhin wollte Merz vor einiger Zeit auch eine Einladung an #netanyahu nach Deutschland aussprechen.
@tagesschau Ungarn sieht sich schon lange nicht mehr demokratischen, pluralistischen und rechtsstaatlichen Werten verpflichtet. Es wird Zeit für scharfe, wirkungsvolle #sanktionen gegen #ungarn. Bislang lassen wir uns auf der Nase rumtanzen.
@dat
Ich bin auch dagegen. #Orban ist nicht Ungarn. Die #EU muss sich IMO um ihr Vertragswerk kümmern und für bestimmte Vorgänge die Mehrheitsklausel überprüfen. Das wird sicherlich dann geschehen, wenn ich Ungarn wieder ein Demokrat als Präsident gewählt wurde.
Schreihälse bringen auf lange Sicht nichts.
@tagesschau @Cyb3rrunn3r
"nicht unbedingt die ungarischen Buerger"