🔗 Das wird euch jetzt sicher genau so heftig überraschen wie mich: Der Verfassungsschutz stuft die ganze AfD als gesichert rechtsextrem ein. Nicht mehr nur den Nachwuchs oder einzelne Landes-AfDs. Den ganzen Laden.
Ich weiß, was ihr euch jetzt fragt. Was hat denn da so lange gedauert? Nun, …
Mit der Heraufstufung zur "erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung" war bereits im vergangenen Jahr gerechnet worden. Dem Vernehmen nach nahm der Verfassungsschutz aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl jedoch zunächst Abstand davon, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, die Chancengleichheit der Parteien im Wahlkampf verletzt zu haben.
Auch Nazis verdienen die gleiche Chance wie andere Parteien!1!!
Das der Verfassungs"schutz" nicht die Verfassung schützt, ist ja schon häufiger deutlich geworden. Aber dass sie den Fortbestand der Demokratie in Deutschland für weniger wichtig erachten als dass ihr Arsch in ihrem Sessel in der Behörde bleibt, das ist neu.
Ich schlage vor, den ganzen Laden komplett zu entlassen. Alle rausschmeißen.
Ist das nicht sogar irgendein Straftatbestand?
Hier die Vorlage des OB zum Aufbau der #Carolabrücke https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=28699
Mein Vater hat in seinem Büro noch einen alten StyleWriter stehen. Inzwischen könnte das ja fast ein Retro Device sein.
@linuzifer Einen Tag, nachdem das Kabinett Scholz seine letzte Sitzung hatte - wodurch per se dieses Kabinett den Verbotsantrag nimmer nach Karlsruhe schicken kann... außer es wäre doch bis zum Wahltag des neuen Kabinetts möglich.
Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein
#Fotovorschlag - „In Garten oder Balkon“
@VeroniqueB99 @TomF This reminds me of this gem:

My adult daughter called upset saying she can no longer speak to her father (my ex) because he now loves all the far right nuts -- LePen, Trump, Meloni, Musk, etc. My fess is that I listened quietly, but inside screaming with joy she finally sees what a jerk her father is.
Trump officials, they're just like us!*
*put off verifying their Signal PIN
Reuters got a photo of Mike Waltz checking Signal in a cabinet meeting and hoo boy, that entire government is running on it

#Bernau: Anstatt die Autofahrys auszubremsen und ihnen ne Ampel zu verpassen, werden hier auf der Straße Richtung Werneuchen todesmutige Radlys ausgebremst.🤔😠😡
Besonders fies: Wer links ums Mittelelement durchschlenkert, landet an einer nicht abgesenkten Bordsteinkante und stürzt. Wenn da wenigstens ein #Schleppkurvenpoller gegen rechts abbiegende LKW stünde...🤔

Ich habe den #ESC eh kaum geschaut - jetzt habe ich noch weniger Interesse daran:
ESC verbietet Pride-Fahnen auf der Bühne - queer.de
https://www.queer.de/detail.php?article_id=53397